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Stefanie Seiler zur Digitalisierung: Verwaltungsmodernisierung durch "E-Government" - Glasfaser-Netz für ganz Speyer
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SPEYER | Uebersicht Speyer
Dienstag, den 08. Mai 2018 um 14:41 Uhr
Stefanie Seiler hatte bereits in ihrer Rede beim Naujahrsempfang der Speyerer SPD im Januar das Thema "Digitalisierung" und "Arbeit 4.0" auf der Agenda, als es noch kaum in der öffentlichen Diskussion war. Inzwischen ist die "Digitale Revolution" von fast allen Parteien zum Zukunftsthema Nummer 1 erklärt worden. In einer Presseverlautbarung befasst sich die Oberbürgermeisterkandidatin jetzt erneut und konkret mit der Materie: "Auch in Speyer müssen wir uns ganz konkret der Digitalisierung widmen. Digitalisierung ist nicht nur Infrastruktur wie Breitband-Anschlüsse, aber auch: Wir brauchen den vollständigen Breitbandausbau, überall in Speyer", fordert sie.

Mit zukunftsfähigen Netzen der nächsten Generation, mit Glasfaser und nicht nur reinem Vectoring - direkt zu den Unternehmen und den Bürgern, bis ins Haus oder die Wohnung beziehungsweise die Firma. Dazu bedürfe es der Erschließung bis in Gebäude mit Glasfaser (FTTB - Fiber to the building) bezoiehungsweise direkt der Wohn- oder Gewerbeeinheiten (FTTH - Fiber to the Home). Diese könnten Bandbreiten von 300 Mbit/s und perspektivisch deutlich mehr bereitstellen.
"Die Stadtwerke könnten dabei ein Glasfaser-Netz betreiben, auf dem der Wettbewerb verschiedener Provider stattfindet, oder - nach dem Vorbild anderer Stadtwerke - sogar selbst als Provider auftreten. Dabei sollten wir Beratung und Fördergelder des Landes nutzen (Breitband-Kompetenzzentrum)", so Seiler.
Zur Infrastruktur gehörten auch "Hotspots" über die Stadt verteilt. Diese seien nicht nur für den Tourismus sowie Bürger und Bürgerinnen attraktiv, sondern auch für Unternehmen (Stichwort: mobiles Arbeiten), aber auch für die Stadtverwaltung selbst. Zur Installation von Hotspots könnte das Förderprogramm "Wifi4rlp" genutzt werden. Im Programm "1.000 Hotspots in 1.000 Kommunen" würden 500 Euro je Antrag/Kommune gefördert. Seitens des Landes gebe es hierzu einen Rahmenvertrag, der wirtschaftlich vernünftige Konditionen und ein rechtssicheres Angebot ermögliche.
"Zur Digitalisierung gehört auch E-Government, was gleichzeitig immer auch Verwaltungsmodernisierung ist: Prozesse/Abläufe und Aufgaben werden in den Blick genommen. Das kann die Verwaltung selbst leisten", versichert die Beigeordnete. Technik und Software müssten eventuell eingekauft werden, die Kompetenzen seien jedoch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vorhanden. E-Government ermöglichte es, zahlreiche Dienstleistungen wie zum Beispiel durch Antrag auf einen Anwohnerparkausweis, Terminvereinbarung im Bürgerbüro, Reservierung eines Wunschkennzeichens etc. auch online in Anspruch zu nehmen. Dazu gehörten auch moderne Bezahlformen, Online-Bezahldienste und Kreditkarte, online und vor Ort im Bürgerbüro.
Nicht zu vergessen die Digitale Rats- und Gremienarbeit: "Erste Schritte sind unternommen, mit WLAN im Ratssaal und in den Fraktionsräumen. Jetzt benötigen wir auch mit der passenden Ergänzung zum Bürger- und Ratsinfosystem den Einstieg in die digitale Rats- und Gremienarbeit, auf freiwilliger Basis und zunächst mit einer Testgruppe, um Erfahrungen zu sammeln. Einige Städte wie Neustadt haben es vor längerer Zeit vorgemacht, mit Geräten und Schulungen für alle Stadträte und Stadträtinnen."

 

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