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Klartext: Ein Erpressungsversuch? - Begründung von Monika Kabs zur Verquickung eines Zuschusses zum Jugendcafé mit speyer-aktuell und DURCHBLICK nicht schlüssig
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SPEYER | Speyer heute
Mittwoch, den 02. Mai 2018 um 15:38 Uhr

Von Klaus Stein
Die Antwort von Monika Kabs, der Speyerer Jugend- und Sozialdezernentin, auf den offenen Brief in eigener Sache sorgte zumindest insofern für Klarheit, als dass das Thema Zuschuss zum Jugendcafé Mitte zumindest jetzt im Jugendhilfeausschuss gelandet ist. Soweit wäre es gut gewesen, wenn Frau Kabs es dabei belassen hätte. Allerdings hat sie eine Begründung nachgeschoben für die seltsamen Gespräche in ihren Dienstzimmer im Beisein des städtischen Pressesprechers Dr. Matthias Nowack, die nicht unbeantwortet bleiben kann.

 Es ist schon verwunderlich, dass Herr Nowack an solchen Gesprächen überhaupt teilnimmt, bei denen es um reine Belange der Jugendhilfe geht, mit denen er ansonsten Null zu tun hat.
Auch hätte Frau Kabs sich bei den zuständigen Sachbearbeitern kundig machen können, ja sogar müssen, zur Frage, ob CoLab seiner Transparenzpflicht sprich den gesetzlich vorgeschriebenen Verwendungsnachweis für den städtischen Zuschuss nachgekommen ist oder nicht. Dann hätte sie gewusst, dass CoLab sich in der Vergangenheit immer rechtskonform verhalten hat. Das werden wir auch in Zukunft so halten.
Das Kunststück soll Monika Kabs einmal vormachen, wie man bei etwa 22.000 Euro jährlichen Kosten für das Jugendcafé von einem Zuschuss von lediglich 2.500 Euro - das ist etwas mehr als ein Zehntel - noch etwas für andere Zwecke abzweigen kann.
Nach meiner Überzeugung hat Frau Kabs in ihrer Funktion als CDU-Parteipolitikerin den unzulässigen Versuch unternommen, im Oberbürgermeisterwahlkampf Druck auf unsere Medien auszuüben, um eine dem CDU Oberbürgermeisterkandidaten  gewogenere Berichterstattung zu erreichen. Das erklärt dann auch die Anwesenheit des Herrn Dr. Nowack.
Im Übrigen geht die Finanzierung der Zeitungen weder die Stadtverwaltung noch irgendwelche Neugierigen etwas an.
Aber auch hier haben wir nichts zu verbergen: speyer-aktuell und DURCHBLICK tragen sich dank eines großen ehrenamtlichen Engagements selbst, sind auf keine Zuschüsse irgendwelcher Art angewiesen.

 

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